Sitzung
02/sr/017/2016
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
25.05.2016
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadtwerke Annweiler am Trifels für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "Bindersbacher Tal" 6. Änderung gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/455/IV/870/2016
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Burgenring III" 4. Änderung gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 02/456/IV/872/2016
Ö 5
Bebauungsplanverfahren „Am Waldbühl“
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Äußerungen anl. der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigerTräger öffentlicher Belange
2. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: beschlossen

 02/457/IV/873/2016
Ö 6
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen in diversen Straßen hier: 2. Beschlussfassung Kostenspaltung

Beschluss: beschlossen

 02/446/IV/857/2016
Ö 7
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in diversen Straßen, hier: 3. Beschlussfassung Gemeindeanteil

Beschluss: beschlossen

 02/447/IV/858/2016
Ö 8
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in diversen Straßen hier: 4. Beschlussfassung über die Erhebung einer Vorausleistung in der Verkehrsanlage "Burgenring" - Teilabschnitt 2

Beschluss: beschlossen

 02/448/IV/859/2016
Ö 9
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in diversen Straßen hier: 1. Beschlussfassung über eine Abschnittsbildung in der Verkehrsanlage Burgenring

Beschluss: beschlossen

 02/449/IV/860/2016
Ö 10
Informationen über die geplante Einrichtung eines Jugendstadtrats

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Straße in Annweiler

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Annweiler am Trifels

Beschluss: beschlossen

 02/459/VI/172/2016
Ö 13
Antrag der Gräfenhausener Winzer auf Änderung der einzellagenfreien Weinbergsfläche in der Gemarkung Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

 02/450/I/145/2016
Ö 14
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 15
Anträge und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 17.1
Personalangelegenheiten
 
N 17.2
Personalangelegenheiten
 
N 18
Beratung und Beschlussfassung über die technische Betriebsführung
 
N 19
Auftragsvergaben
 
N 19.1
Auftragsvergaben
 
N 19.2
Auftragsvergaben
 
N 19.3
Auftragsvergaben
 
N 20
Bauangelegenheiten
 
N 20.1
Bauangelegenheiten
 
N 20.2
Bauangelegenheiten
 
N 20.3
Bauangelegenheiten
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Vertragsangelegenheiten
 
N 22.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 22.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 23
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Außenbestuhlung
 
N 24
Anträge und Anfragen
 
N 24.1
Anträge und Anfragen
 
N 24.2
Anträge und Anfragen
 
N 24.3
Anträge und Anfragen
 
N 25
Informationen