Sitzung
02/sr/009/2015
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
10.06.2015
Zeit
18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Wahlen

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.1
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.2
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Werkausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.3
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Verkehrsausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.4
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Ausschuss für den Bauhof

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.5
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.6
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Umwelt- und Waldausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.7
Wahl eines ordentl. Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.8
Wahl von zwei ordentl. Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren und Sport

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.9
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 3.10
Wahl eines stellv. Mitgliedes Ausschuss für Stadtmarketing

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren „Bindersbachertal„ 4. Änderung (nördlicher Teilbereich) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 02/421/IV/761/2015
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über Änderungen an der Preisliste der Nutzungsentgelte für den Hohenstaufensaal Annweiler

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über Änderungen an der Preisliste für die Nutzungsentgelte für die Stadtbücherei Annweiler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Weinlage in Annweiler-Gräfenhausen

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über einen Straßennutzungsplan der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: beschlossen

 02/422/IV/768/2015
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Anträge und Anfragen
 
Ö 12
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Bauangelegenheiten
 
N 14.1
Bauangelegenheiten
 
N 14.2
Bauangelegenheiten
 
N 14.3
Bauangelegenheiten
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.6
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.7
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.8
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.9
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16
Auftragsvergaben
 
N 16.1
Auftragsvergaben
 
N 16.2
Auftragsvergaben
 
N 16.3
Auftragsvergaben
 
N 16.4
Auftragsvergaben
 
N 16.4.1
Auftragserweiterung
 
N 16.4.2
Auftragserweiterung
 
N 16.4.3
Auftragsvergaben
 
N 17
Informationen über Angelegenheiten der Trifels Natur GmbH
 
N 17.1
Informationen über Angelegenheiten der Trifels Natur GmbH
 
N 17.2
Informationen über Angelegenheiten der Trifels Natur GmbH
 
N 18
Beratung und Beschlussfassung über die Anfrage der Zentralstelle der Forstverwaltung zur Erweiterung der Kernzone des Biosphärenreservates Pfälzerwald
 
N 19
Informationen über Bewirtschaftungspläne in FFH-Gebieten und deren Auswirkung auf die Waldbewirtschaftung sowie Neufassung der Verwaltungsvorschrift "Förderungsgrundsätze - Forst"
 
N 20
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Ehrung durch die Stadt Annweiler am Trifels
 
N 21
Zuschussangelegenheiten
 
N 22
Anträge und Anfragen
 
N 23
Informationen
 
N 23.1
Informationen
 
N 23.2
Informationen
 
N 23.3
Informationen