Sitzung
02/sr/007/2015
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
04.02.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Wahlen
 
Ö 3.1
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.2
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.3
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.4
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.5
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Umwelt- und Waldausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.6
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Werkausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.7
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Werkausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.8
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Verkehrsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.9
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verkehrsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.10
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.11
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.12
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren und Sport

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.13
Wahl eines ordentlichen Mitgliedes in den Ausschuss für den Bauhof
 
Ö 3.14
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.15
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für den Bauhof

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.16
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Stadtmarketing

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.17
Wahl von 2 weiteren Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Trifels Natur GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Kurhausstraße"
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Äußerungen anl. der Offenlage
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V.m. § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/402/IV/726/2015
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2015

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan der Stadt Annweiler am Trifels für das Jahr 2015

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Richard-Löwenherz Festes 2015

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Anträge und Anfragen
 
Ö 10
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr
N 11
Informationen zum Zustand des Stadtwaldes / Jagdangelegenheiten
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 13
Vorberatung von Einzelmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Haushalt 2015
 
N 13.1
Prot. Kindertagesstätte Südring
 
N 13.2
Vorberatung von Einzelmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Haushalt 2015
 
N 13.3
Vorberatung von Einzelmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Haushalt 2015
 
N 14
Vorberatung von Schwerpunkten im Bauhofeinsatz im Haushalt 2015
 
N 15
Auftragsvergaben
 
N 15.1
Auftragsvergaben
 
N 15.2
Auftragsvergaben
 
N 16
Rechtsangelegenheiten
 
N 16.1
Rechtsangelegenheiten
 
N 16.2
Rechtsangelegenheiten
 
N 17
Bauangelegenheiten
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Zuschussangelegenheiten
 
N 19.1
Zuschussangelegenheiten
 
N 19.2
Zuschussangelegenheiten
 
N 19.3
Zuschussangelegenheiten
 
N 19.4
Zuschussangelegenheiten
 
N 19.5
Zuschussangelegenheiten
 
N 20
Anträge und Anfragen
 
N 21
Informationen