SessionNet | Ortsgemeinderat - 15.10.2014 - 19:30-21:20 Uhr

Sitzung

09/gr/003/2014

Gemeinde

Ortsgemeinde Rinnthal

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Rinnthal, im Sitzungszimmer des Rathauses, Hauptstraße 32, 76857 Rinnthal

Datum

15.10.2014

Zeit

19:30-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 Beschluss: beschlossen
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über beabsichtigte Investitionen und Maßnahmen bis 2019
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über einen Straßennamen und Kennzeichnung - im Neubaugebiet Bahnhofstraße Beschluss: beschlossen
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Gemeindestraße Beschluss: beschlossen	09/047/IV/699/2014
Ö 5	Resolution gegen die Änderung des Landeswahlgesetzes soweit der Gesetzesentwurf eine Ausgliederung der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels aus dem Wahlkreis 49 (Südliche Weinstraße) und Eingliederung zum Wahlkreis 48 (Pirmasens) vorsieht Beschluss: beschlossen
Ö 6	Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter Beschluss: beschlossen
Ö 6.1	Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: beschlossen
Ö 6.2	Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: beschlossen
Ö 6.3	Bau- und Planungsausschuss Beschluss: beschlossen
Ö 6.4	Waldausschuss Beschluss: beschlossen
Ö 6.5	Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales Beschluss: beschlossen
Ö 7	Informationen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 8	Zuschussangelegenheiten
N 8.1	Zuschussangelegenheiten
N 9	Informationen und Anfragen