Sitzung
02/sr/045/2014
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
12.03.2014
Zeit
18:04-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
Ö 1
Verpflichtung eines Ratsmitglieds
 
Ö 2
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Annweiler am Trifels für das Haushaltsjahr 2014 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2014 und Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2018

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren Landauer Str. / Industriestraße 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Billigung des Planentwurfes
4. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
5. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/363/IV/631/2014
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die EnergieSüdpfalz Shared-Service GmbH

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Antrag des Ortsbeirates Queichhambach zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Queichhambach

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.2
Sonstige Anträge und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.1
Antrag auf Aufstellung von Findlingen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.2.2
Antrag Resolution zur Erweiterung der Tempo 30 - Zone in der Straße "Am Osterbächel"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.2.3
Antrag auf Pflanzung von Linden an der "Landauer Straße"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.2.4
Antrag auf Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.2.5
Anfrage zur Instandsetzung der öffentllichen Toiletten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.6
Anfrage zum Trimm-Dich-Pfad

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 8
Bauangelegenheiten
 
N 8.1
Bauangelegenheiten
 
N 8.2
Bauangelegenheiten
 
N 8.3
Bauangelegenheiten
 
N 9
Auftragsvergaben
 
N 9.1
Auftragsvergaben
 
N 9.2
Auftragsvergaben
 
N 9.3
Auftragsvergaben
 
N 9.4
Auftragsvergaben
 
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.4
Sonstige Grudnstücksangleegenheiten
 
N 10.5
Sonstige Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.6
Sonstige Grundstücksangelegenheiten
 
N 11
Zuschussangelegenheiten
 
N 11.1
Zuschussangelegenheiten
 
N 11.2
Zuschussangelegenheiten
 
N 12
Anträge und Anfragen
 
N 13
Informationen