Sitzung
02/sr/040/2013
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
19.06.2013
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Kurhausstraße"
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Billigung des Planentwurfes
4. Beschlussfassung über die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6. Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes

Beschluss: beschlossen

 02/319/IV/557/2013
Ö 3
Bebauungsplanverfahren „Bindersbachertal“ 4. Änderung (nördlicher Teilbereich) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch
3. Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes
4. Beschlussfassung über die Offenlage
5. Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/317/IV/556/2013
Ö 4
Bebauungsplanverfahren „Zwischen der Hauptstraße und der Straße Hinter der Stadtmauer" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen
2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch
3. Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Planentwurfes
4. Beschlussfassung über die Offenlage des Planentwurfes
5. Beschlussfassung über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/322/IV/561/2013
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2013

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Annweiler am Trifels für das Haushaltsjahr 2013 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2013 und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Gründung einer Servicegesellschaft zur Auslagerung von Netzdienstleistungen des E-Werks

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme eines Investitionsdarlehens

Beschluss: beschlossen

 02/325/V/118/2013
Ö 9
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Anträge und Anfragen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Informationen

Beschluss: beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34 Uhr
N 12
Auftragsvergaben
 
N 12.1
Auftragsvergaben
 
N 12.2
Auftragsvergaben
 
N 12.3
Auftragsvergaben
 
N 12.4
Auftragsvergaben
 
N 12.5
Auftragsvergaben
 
N 12.6
Auftragsvergaben
 
N 13
Rechtsangelegenheiten
 
N 14
Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag von Ausgleichsbeiträgen aus der Stadtsanierung
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15.4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16
Bauangelegenheiten
 
N 17
Entwicklung im Waldkindergarten Queichhambach
 
N 18
Zuschussangelegenheiten
 
N 18.1
Zuschussangelegenheiten
 
N 18.2
Zuschussangelegenheiten
 
N 18.3
Zuschussangelegenheiten
 
N 19
Anträge
 
N 20
Informationen