SessionNet | Verbandsgemeinderat - 22.11.2012 - 19:00-20:20 Uhr

Sitzung

01/vr/017/2012

Gemeinde

Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Annweiler am Trifels VG, im Sitzungssaal des Rathauses der Verbandsgemeinde, Messplatz 1, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

22.11.2012

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VG

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung einer Stellungnahme der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltung: 1	01/163/IV/499/2012
Ö 4	Erste Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die Offenlage Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1	01/156/IV/493/2012
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung der Wasserentgelte der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels für das Wirtschaftsjahr 2013 aufgrund der Einführung eines landeseinheitlichen Wasserentnahmeentgelts Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der lfd. Kanalgebühren für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 7	Resolution zum Ausbau der Breitbandtechnologie -DSL- im ländlichen Raum Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 8	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Informationen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr
N 10	Personalangelegenheiten
N 11	Vertragsangelegenheiten
N 12	Anfragen
N 13	Informationen