Sitzung
02/sr/018/2011
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
09.02.2011
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel" 3. Änderung im sog. beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/110/IV/209/2011
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über das Anbringen bzw. Aufstellen von Werbeträgern - Plakatierungssatzung-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung einer Satzung über Plakatierung aus Anlass von allgemeinen Wahlen in der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung einer Satzungsänderung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen für die Stadt Annweiler am Trifels in der derzeit gültigen Fassung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung einer Satzungsänderung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen für die Stadt Annweiler am Trifels in der derzeit gültigen Fassung

Beschluss: beschlossen

 02/113/I/028/2011
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über eine Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Annweiler am Trifels und der Ortsgemeinde Albersweiler

Beschluss: beschlossen

 02/111/VI/050/2011
Ö 8
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Anträge und Anfragen
 
Ö 9.1
Beschlussfassung über den Beitritt der Stadt Annweiler am Trifels zum Förderverein Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt e.V.

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9.2
Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung zur nächsten Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung zur nächsten Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 11
Auftragsvergaben
 
N 12
Bauangelegenheiten
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.1
Mietangelegenheit
 
N 13.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 13.3
Grundstücksangelegenheit
 
N 14
Zuschussangelegenheiten
 
N 15
Anträge und Anfragen
 
N 16
Informationen